Angela Kolb-Janssen, MdL
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Bildung

09.11.2018, Bildung

Lehrkräfte können zukünftig ihre Überstunden vergüten lassen

Lehrkräfte können zukünftig ihre Überstunden vergüten lassen

In Anerkennung der Leistungen des Lehrerpersonals, das zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung viele Überstunden leistet, hat der Finanzausschuss in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur Vergütung von Überstunden gefasst. Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben dazu vereinbart, den Paragrafen 63 des Landesbeamtengesetzes zu ändern. Lehrkräfte können in Zukunft entscheiden, ob sie ihre Überstunden vergüten lassen wollen oder diese durch Freizeitausgleich abbauen. Eine finanzielle Vergütung ist nun schon ab der ersten Stunde Mehrarbeit möglich. Die Koalitionspartner sind sich einig, dass die Überstunden besser bezahlt werden müssen. Sie haben sich verständigt, dass die Vergütungsätze nach oben angepasst werden. Unabhängig davon, werden die Koalitionsfraktionen alles dafür tun, dem Lehrermangel durch weitere Einstellungen zu begegnen, damit Überstunden zur Ausnahme werden und nicht die Regel bilden.

25.10.2018, Bildung

Kolb-Janssen: Maßnahmen zur Unterrichtsversorgung auf dem Weg

In der heutigen Landtagssitzung wurde über weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung debattiert. Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel von 14.500 VZÄ soll bereits zu Beginn des Jahres 2019 erreicht werden und nicht erst 2021. „Das Vorziehen des VZÄ-Ziels bereits zu Jahresbeginn ist ein ermutigendes Zeichen, dass das Bildungsministerium die Zeichen erkannt hat und handelt. Wir brauchen aber noch mehr Lehrkräfte, um den gestiegenen Schülerzahlen gerecht zu werden und Altersabgänge angemessen zu kompensieren. Die geplante Änderung der Oberstufen-VO kann auch nur umgesetzt werden, wenn dazu mehr Lehrkräfte zur Verfügung stehen,“ so Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion.
Sachsen-Anhalt verliert durch sein unflexibles und zu langsames Einstellungsverfahren nach wie vor zu viele junge Referendarinnen und Referendare, die in unserem Bundesland ausgebildet worden sind. Andere sind einfach schneller. Es ist daher erfreulich, dass Bildungsministerium und Landesschulamt endlich gesonderte Ausschreibungen für Referendare planen und auch regionalisierte Zwischenausschreibungen angehen wollen. Die SPD-Fraktion hat immer wieder eine Flexibilisierung und Öffnung des derzeitigen Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren gefordert.
„Derzeit ist es nur unter schwierigen Bedingungen möglich, dass Lehrkräfte an anderen Schulformen als der für die sie ausgebildet worden sind, unterrichten. Wir setzen uns daher für eine größere Durchlässigkeit und eine Änderung des Beamtengesetzes ein,“ so Kolb-Janssen. „Um langfristig den Schuldienst attraktiv zu gestalten und die Motivation der Lehrkräfte zu erhalten, spielt die Bezahlung eine große Rolle. Wir erwarten, dass das Bildungsministerium endlich eine rechtssichere Regelung für die Vergütung von Mehrarbeit vorlegt, damit Überstunden der Lehrkräfte auch bezahlt werden können,“ so Kolb-Janssen. Darüber hinaus sieht die SPD-Fraktion Handlungsbedarf bei der Sicherung der Qualität des Unterrichts, der Qualifizierung von Seiten- und Quereinsteigern sowie bei der Angleichung und Anhebung der Vergütung. Hier zur Pressemitteilung

20.09.2018, Bildung

Pressemitteilung
Beschluss der SPD-Landtagsfraktion
Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt muss Zukunft haben

Die SPD-Landtagsfraktion hat am heutigen Dienstag im Nachgang zu ihrer Klausurtagung in der vergangenen Woche einen Beschluss zur Zukunft der Schulsozialarbeit gefasst. Angela Kolb-Janssen, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Schulsozialarbeit ist ein unverzichtbarer Beitrag für leistungsfähige, moderne Schulen. Ob Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt eine Zukunft hat, darf nicht nur von den künftigen Förderbedingungen des Europäischen Sozialfonds abhängen. Deshalb brauchen wir im Zweifelsfall ab 2020 eine Finanzierung aus Landesmitteln.“

Der Beschluss der SPD-Fraktion lautet:
1. Mit der Verankerung im Schulgesetz ist sichergestellt, dass die Schulsozialarbeit nach 2020 in Sachsen-Anhalt fortgesetzt wird. Wir werden dafür sorgen, dass mindestens die bisher geförderte Zahl an Stellen für Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter dauerhaft gesichert wird und vor Ablauf des jetzigen Programms Klarheit über die Ziele und Förderbedingungen sowie die Antragstellung für die Zeit ab 2021 geschaffen wird.
2. Wir unterstützen die Bemühungen der Landesregierung, auch für die nächste ESF-Förderperiode finanzielle Unterstützung zu erreichen.
3. Wir bitten die Landesregierung, sich auf Bundesebene für die finanzielle Unterstützung der Schulsozialarbeit zum Beispiel aus dem geplanten Ganztagsschulprogramm einzusetzen.
4. Die SPD-Fraktion wird andernfalls für die Finanzierung der Schulsozialarbeit entsprechende Vorschläge in die Landeshaushaltsberatungen 2020/21 einbringen.

Magdeburg, 18. September 2018

15.02.2018, Angela Kolb-Janssen, Bildung

Pressemitteilung: Finanzausschuss beschließt Angleichung

Kolb-Janssen: Endlich Gerechtigkeit für Diplomlehrerinnen und -lehrer

Bei der Beratung des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften im Finanzausschuss des Landtages am gestrigen Mittwoch haben die Koalitionsfraktionen den Entwurf um eine Regelung erweitert, die vorsieht, dass die sogenannten „Stichtagsnichterfüller“ und „Ein-Fach-Lehrer“ im Schuldienst besser zu bezahlen und damit gleichzustellen sind.Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen: „Ich bin froh, dass es auf diese Weise gelingt, Ungerechtigkeiten in der Bezahlung im Schuldienst endlich zu beseitigen. Es ist nicht verständlich, dass Lehrkräfte bei gleicher Tätigkeit unterschiedlich bezahlt werden.“ Von der Regelung betroffen sind Diplomlehrerinnen und -lehrer, die ihr Studium in der DDR absolviert haben.Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt, ergänzt: „Die Beseitigung der Ungleichbehandlung war lange überfällig. Das ist auch ein Akt der Wertschätzung der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen.“

Hintergrund:

Mit der heute getroffenen Regelung wird eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag umgesetzt. Dort heißt es: „Die Koalitionspartner sind sich darüber einig, im Landesbesoldungsgesetz alle Hindernisse zu beseitigen, die einer Gleichstellung von Lehrkräften allgemeinbildender und berufsbildender Schulen mit einer Ausbildung als Lehrer nach dem Recht der DDR (mit einer Lehrbefähigung für zwei Fächer) mit Lehrkräften neuen Rechts entgegenstehen.“ Die Angleichung der Bezahlung der Stichtagsnichterfüller kostet jährlich rund eine Million Euro und die der Einfachlehrer etwa drei Millionen Euro. Die Regelung soll mit dem Haushaltsjahr 2019 in Kraft treten.

 

30.01.2018, Bildung

Pressemitteilung: „Dramatischer Lehrermangel steht bevor, wenn nicht sofort umgesteuert wird“

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Abschlussbericht der Expertengruppe zur Bestimmung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs behandelt. Der Landtag hatte die Einrichtung dieser Expertengruppe im September 2016 beschlossen.

„Der Bericht macht deutlich, was wir schon lange wissen: Unseren Schulen steht ein dramatischer Lehrermangel bevor, wenn nicht sofort umgesteuert wird“, erklärte dazu Angela Kolb-Janssen, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Die Ankündigung des Bildungsministers aus der vergangenen Woche, dass in diesem Jahr 1.000 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden sollen, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die Herausforderung der nächsten Jahre kann nur bewältigt werden, wenn jetzt in die Attraktivität des Lehrerberufs in Sachsen-Anhalt investiert wird und zugleich intensiv um Seiten- und Quereinsteiger geworben wird. Denn eins ist klar: Junge Leute, die erst jetzt ein Lehramtsstudium beginnen, können zur Lösung der akuten Probleme nicht beitragen.“

Die Landesregierung hatte 2017 bereits auf einen Zwischenbericht des Bildungsministers über die Arbeit der Expertengruppe reagiert und die Aufstockung der Lehramtsstudienplätze an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg verlängert, erinnerte Katja Pähle, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Dieser Kurs muss fortgesetzt werden. Auch die Zahl der Referendariatsplätze muss an eine erweiterte Lehramtsausbildung angepasst werden. Vor allem brauchen wir kurzfristig Kapazitäten für die Qualifikation von Quer- und Seiteneinsteigern. Dafür brauchen wir auch die Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg.“ Pähle unterstrich, dass sowohl für die Einstellung von mehr Lehrerinnen und Lehrern als auch für erweiterte Studienkapazitäten künftig mehr Haushaltsmittel benötigt würden.

Der Bericht wird jetzt dem Landtag zugeleitet und dort im Bildungs- und im Wissenschaftsausschuss diskutiert.

 

 

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