Angela Kolb-Janssen, MdL
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Angela Kolb-Janssen

21.02.2018, Angela Kolb-Janssen

Veranstaltungshinweis “100 Jahre Frauenwahlrecht – Politik braucht mehr Frauen”

Am 05.03.2018 um 18:00 Uhr

im Mehrgenerationenhaus, Straße der Jugend 16, 06766 Bitterfeld-Wolfen

100 Frauenwahlrecht in Deutschland, ist für mich Anlass Bilanz zu ziehen: was haben wir erreicht und welche Herausforderungen stehen noch vor uns? In der verfassungsgebenden Deutschen Nationalversammlung 1919 waren knapp 9% Frauen, im Bundestag sind heute 31 % der Abgeordneten weiblich. Dort, wo die Dinge entschieden werden, die Frauen unmittelbar betreffen, z.B. im Stadtrat von Bitterfeld-Wolfen sind es gerade einmal 17%.
Dem Einsatz von Frau Dr. Peschel-Gutzeit verdanken wir die Aufnahme von Art. 3 Abs.2 Satz 2 in das GG, wonach der Staat Diskriminierungen aktiv beseitigen muss. Darüber, was das konkret heißt,
möchte ich mit meinen Gästen und Ihnen ins Gespräch kommen.
• Warum sitzen in den Parlamenten immer noch mehr Männer als Frauen?
• Interessieren sich zu wenig Frauen für Politik?
• Gibt es zu wenig Kandidatinnen?
• Was können wir tun, um Frauen zu ermutigen, sich zur Wahl zu stellen?
• Brauchen wir ein Paritégesetz?
In der anschließenden Diskussionsrunde sollen auch Frauen zu Wort kommen, die sich in unserer Region engagieren und Ideen und Projekte entwickelt haben, um Frauen zu unterstützen.

Weitere Gäste sind:
Birgit Enkerts, stellvertretende Geschäftsstellenleiterin der IHK Halle-Dessau engagiert sich für Unternehmerinnen und ist Initiatorin der REGIA# Unternehmerinnenkonferenz in der Region Anhalt.
Sandy Bieneck ist Leiterin des Frauenzentrums in Wolfen und engagiert sich seit vielen Jahren für die Interessen von Frauen und gegen Diskriminierungen.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 01.03.2018 unter wahlkreisbuero@angela-kolb.de oder 03494 667 89 32

 

15.02.2018, Angela Kolb-Janssen, Bildung

Pressemitteilung: Finanzausschuss beschließt Angleichung

Kolb-Janssen: Endlich Gerechtigkeit für Diplomlehrerinnen und -lehrer

Bei der Beratung des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften im Finanzausschuss des Landtages am gestrigen Mittwoch haben die Koalitionsfraktionen den Entwurf um eine Regelung erweitert, die vorsieht, dass die sogenannten „Stichtagsnichterfüller“ und „Ein-Fach-Lehrer“ im Schuldienst besser zu bezahlen und damit gleichzustellen sind.Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen: „Ich bin froh, dass es auf diese Weise gelingt, Ungerechtigkeiten in der Bezahlung im Schuldienst endlich zu beseitigen. Es ist nicht verständlich, dass Lehrkräfte bei gleicher Tätigkeit unterschiedlich bezahlt werden.“ Von der Regelung betroffen sind Diplomlehrerinnen und -lehrer, die ihr Studium in der DDR absolviert haben.Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt, ergänzt: „Die Beseitigung der Ungleichbehandlung war lange überfällig. Das ist auch ein Akt der Wertschätzung der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen.“

Hintergrund:

Mit der heute getroffenen Regelung wird eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag umgesetzt. Dort heißt es: „Die Koalitionspartner sind sich darüber einig, im Landesbesoldungsgesetz alle Hindernisse zu beseitigen, die einer Gleichstellung von Lehrkräften allgemeinbildender und berufsbildender Schulen mit einer Ausbildung als Lehrer nach dem Recht der DDR (mit einer Lehrbefähigung für zwei Fächer) mit Lehrkräften neuen Rechts entgegenstehen.“ Die Angleichung der Bezahlung der Stichtagsnichterfüller kostet jährlich rund eine Million Euro und die der Einfachlehrer etwa drei Millionen Euro. Die Regelung soll mit dem Haushaltsjahr 2019 in Kraft treten.

 

01.02.2018, Angela Kolb-Janssen, Gleichstellung

Pressemitteilung: Umsetzung der Istanbul-Konvention erfordert weitere Anstrengungen

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Angela Kolb-Janssen, begrüßt, dass die Istanbul-Konvention des Europarats am 1. Februar 2018 in Deutschland in Kraft tritt: „Das ist ein wichtiger Schritt für den verbesserten Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt. Jetzt geht es darum, die Maßnahmen zur Prävention und zur Betreuung und Hilfe weiter zu verstärken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. Trotz der Reform des Sexualstrafrechts und der Umsetzung des Grundsatzes ‚Nein heißt Nein‘ gibt es nach wie vor geschlechtsspezifische Gewalt. In Sachsen-Anhalt sind in den letzten Jahren zwar viele präventive Maßnahmen gegen Gewalt und zur Prävention unternommen worden. Dennoch gibt es weiterhin viel zu tun.”

In Sachsen-Anhalt besteht ein flächendeckendes, umfassendes und für alle Frauen zugängliches Unterstützungssystem, das aus Frauenhäusern, Beratungsstellen, Interventionsstellen, Beratungsstellen für Opfer sexualisierter Gewalt, Opferambulanzen und spezifischen Angeboten zur psychosozialen Prozessbegleitung besteht. Die Finanzierung der Frauenhäuser ist in den letzten Jahren durch das parlamentarische Engagement der SPD-Fraktion verbessert worden. Ein großer Erfolg war die Bereitstellung von 500.000 Euro im Doppelhaushalt 2017/18 für die Unterstützung der von Gewalt betroffenen und teilweise traumatisierten Kinder in den Frauenhäusern. Leider sind im letzten Jahr die Gelder nicht abgeflossen, obwohl sie vor Ort dringend gebraucht werden. Angela Kolb-Janssen hierzu: „Ich erwarte von der Landesregierung, dass der Beschluss des Landtages in diesem Jahr umgesetzt wird und die Kolleginnen endlich die benötigte Unterstützung erhalten. Aufgaben und Unterstützungsbedarf sind für die Mitarbeiterinnen in den letzten Jahren erheblich gewachsen. Für Frauen mit Behinderungen, Frauen mit psychischen Problemen und von Gewalt betroffene Frauen mit Flucht- und Migrationserfahrung fehlen bisher die notwendigen Ressourcen.”

Kolb-Janssen betont: „Der Bund ist nach wie vor in der Pflicht, die Regelungen der Istanbul-Konvention umzusetzen. Wir brauchen einen bundesgesetzlich geregelten Rechtsanspruch auf Zugang für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder zu Beratung und zu Unterstützungseinrichtungen wie zum Beispiel Frauenschutzeinrichtungen sowie auf einfachen Zugang zu Therapiemöglichkeiten und medizinischer Betreuung. Die finanzielle Unterstützung der Sanierung und des barrierefreien Ausbaus von Frauenhäusern wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung.”

Hintergrund:

Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits 2011 das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) unterzeichnet. Nach langen Diskussionen wurde sie 2017 auch ratifiziert. Sie gilt ab dem 1. Februar 2018 im Range eines Bundesgesetzes, welches Landesrecht vorgeht. Als internationales Recht kann es die völkerrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts erfordern.

 

29.01.2018, Angela Kolb-Janssen

Besuch in Zörbig

An Wahlkreistagen ist es Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen wichtig, auch mit Kommunalpolitikerinnen und -politikern ins Gespräch zu kommen. Ihre Erfahrungen und Anregungen haben für die Landespolitik einen besonders hohen Stellenwert. Herzlichen Dank an Rolf Sonnenberger, den Bürgermeister von Zörbig  und seinen Mitarbeiter Herrn Hofert für das offene Gespräch. Themen waren u.a. die Kifög-Novelle, der kommunale Finanzausgleich und die notwendige Sanierung der Sekundarschule.

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